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   OVG Niedersachsen, 17.07.1991 - 13 L 100/90   

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https://dejure.org/1991,10882
OVG Niedersachsen, 17.07.1991 - 13 L 100/90 (https://dejure.org/1991,10882)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17.07.1991 - 13 L 100/90 (https://dejure.org/1991,10882)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 17. Juli 1991 - 13 L 100/90 (https://dejure.org/1991,10882)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Schülerbeförderungskosten; Schülertransportkosten; Ausbildung; Kostenerstattung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schülerbeförderungskosten; Schülertransportkosten; Ausbildung; Kostenerstattung

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Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (7)

  • VGH Hessen, 25.09.1987 - 6 UE 265/85
    Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.07.1991 - 13 L 100/90
    Begriffsbestimmend für den eigenständigen Bildungsgang sind danach in erster Linie das Bildungsziel im Sinne von Abschluß und der Bildungsinhalt im Sinne von Lehrstoff (…Hess.StGH, Beschl. v. 25.07.1984, aaO; Hess.VGH, Urt. v. 25.09.1987 - 6 UE 265/85 -, SPE n.F. Schülerbeförderungskosten 670 Nr. 30;… VG Frankfurt, Urt. v. 30.03.1988 - V/VE 2828/87 -, SPE n.F., aaO, Nr. 33).

    Bereits die Feststellung, daß die Förderstufe etwas gegenüber herkömmlichen weiterführenden Schulen Verschiedenes, ein aliud, darstelle, reichte deshalb für die hessische Gesetzeslage aus, um den Erstattungsanspruch für die Schüler der 5. und 6. Klasse der privaten Ersatzschule zu begründen (vgl. HessVGH, Urt. v. 25.09.1987, aaO;… VG Frankfurt, Urt. v. 30.03.1988, aaO).

  • OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 30.11.1983 - 13 A 27/82
    Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.07.1991 - 13 L 100/90
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats (Urteile v. 30.11.1983 - 13 OVG A 56/83 -, NVwZ 1984, 809; v. 20.08.1986 - 13 OVG A 51/85 und 13 OVG A 184/84 - und v. 30.08.1990 - 13 OVG A 136/88 -) und der Auffassung im Schrifttum (…vgl. Klügel/Woltering, NSchG, 2. Aufl. 1991, § 43 Anm. 4) ist Bildungsgang im Sinne von § 94 Abs. 3 Satz 1 NSchG nach alledem die besondere fachliche Schwerpunktbildung in einem schulischen Angebot, die sich auch in einer besonderen Gestaltung des Abschlusses auswirkt.
  • StGH Hessen, 25.07.1984 - P.St. 962

    Grundrechtsklage wegen Erstattung von Schülerbeförderungskosten; Bestimmung der …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.07.1991 - 13 L 100/90
    Darin liegt aber kein verfassungsrechtlich zu beanstandender Mangel, da ein Parlamentsvorbehalt insoweit nicht besteht und eine rechtmäßige Handhabung dieser Vorschrift auch ohne eine besondere gesetzliche Begriffsbestimmung möglich ist (Hess. StGH, Beschlüsse v. 25.07.1984 - P.St. 997 -, Staatsanzeiger 1984, S. 1581 = SPE n.F. Schülerbeförderungskosten 670 Nr. 23, und v. 29.07.1984 - P.St. 962 -, NVwZ 1984, 788).
     
  • StGH Hessen, 25.07.1984 - P.St. 997

    Grundrechtsklage gegen gerichtliche Entscheidung; Schülerbeförderungskosten; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.07.1991 - 13 L 100/90
    Darin liegt aber kein verfassungsrechtlich zu beanstandender Mangel, da ein Parlamentsvorbehalt insoweit nicht besteht und eine rechtmäßige Handhabung dieser Vorschrift auch ohne eine besondere gesetzliche Begriffsbestimmung möglich ist (Hess. StGH, Beschlüsse v. 25.07.1984 - P.St. 997 -, Staatsanzeiger 1984, S. 1581 = SPE n.F. Schülerbeförderungskosten 670 Nr. 23, und v. 29.07.1984 - P.St. 962 -, NVwZ 1984, 788).
  • OVG Niedersachsen, 17.07.1991 - 13 L 103/90

    Schülerbeförderungskosten; Schülertransportkosten; Ausbildung; Kostenerstattung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.07.1991 - 13 L 100/90
    weitere Verbundverfahren: OVG Niedersachsen - 17.07.1991 - AZ: 13 L 101/90 OVG Niedersachsen - 17.07.1991 - AZ: 13 L 102/90 OVG Niedersachsen - 17.07.1991 - AZ: 13 L 103/90.
  • OVG Niedersachsen, 17.07.1991 - 13 L 101/90

    Schülerbeförderungskosten; Schülertransportkosten; Ausbildung; Kostenerstattung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.07.1991 - 13 L 100/90
    weitere Verbundverfahren: OVG Niedersachsen - 17.07.1991 - AZ: 13 L 101/90 OVG Niedersachsen - 17.07.1991 - AZ: 13 L 102/90 OVG Niedersachsen - 17.07.1991 - AZ: 13 L 103/90.
  • OVG Niedersachsen, 17.07.1991 - 13 L 102/90

    Schülerbeförderungskosten; Schülertransportkosten; Ausbildung; Kostenerstattung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 17.07.1991 - 13 L 100/90
    weitere Verbundverfahren: OVG Niedersachsen - 17.07.1991 - AZ: 13 L 101/90 OVG Niedersachsen - 17.07.1991 - AZ: 13 L 102/90 OVG Niedersachsen - 17.07.1991 - AZ: 13 L 103/90.
  • BVerwG, 14.09.1994 - 6 C 11.93

    Erstattungsanspruch für Fahrtkosten aus dem Schulbesuch an einem humanistischen …

    Statt dessen hat es auf der Grundlage seiner abstrakt-vergleichenden Überlegungen darauf abgestellt, daß der Besuch der Orientierungsstufe und der Besuch der Schuljahrgänge 5 und 6 des privaten Gymnasiums im Rahmen der Beförderungs- und Erstattungspflicht als "gleichwertig" anzusehen seien (wie aus der Verweisung auf das Urteil vom 17. Juli 1991 - 13 L 100-103/90 - folgt).
  • OVG Niedersachsen, 17.07.1991 - 13 L 101/90

    Schülerbeförderungskosten; Schülertransportkosten; Ausbildung; Kostenerstattung

    Hinweis: verbundenes Verfahren Volltext siehe unter OVG Niedersachsen - 17.07.1991 - AZ: 13 L 100/90.
  • OVG Niedersachsen, 17.07.1991 - 13 L 102/90

    Schülerbeförderungskosten; Schülertransportkosten; Ausbildung; Kostenerstattung

    Hinweis: verbundenes Verfahren Volltext siehe unter OVG Niedersachsen - 17.07.1991 - AZ: 13 L 100/90.
  • OVG Niedersachsen, 17.07.1991 - 13 L 103/90

    Schülerbeförderungskosten; Schülertransportkosten; Ausbildung; Kostenerstattung

    Hinweis: verbundenes Verfahren Volltext siehe unter OVG Niedersachsen - 17.07.1991 - AZ: 13 L 100/90.
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